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Das Gebrauchsmuster

Mit 40 Euro und einer neuen Idee bist du dabei

Hier steht, wie es geht.

Alle Informationen sind ohne Gewähr.

Was ist ein Gebrauchsmuster ? Gebrauchsmuster heißen auch "kleine Patente".
Wenn du etwas Neues erfunden oder etwas Bekanntes verbessert hast, dann kannst du deine Idee schützen lassen.
ABER: Nicht jede Idee ist schutzfähig. Die Annahmebedingungen für ein Gebrauchsmuster findest du hier.
Was kostet das ? Gebrauchsmuster sind im Vergleich zu Patenten sehr "preiswert". Die Anmeldung kostet zur Zeit ( April 2003) 40 Euro.
Wie melde ich ein Gebrauchsmuster an ?
  • Antragsformulare im Word-oder PDF-Format hier herunterladen
  • Name, Adresse im Formular eintragen
  • Patentklasse ( IPC) hier finden und eintragen
  • Schutzansprüche aufschreiben, Beispiele findest du hier bei mir oder bei der Recherche
  • per Post an DMPA München schicken
  • Eingangsbestätigung kommt nach einigen Tagen
  • 40 Euro überweisen
  • zwei-bis drei Monate auf Urkunde warten
Informationen für Einsteiger bietet das Deutsche Patentamt hier.
Wie sieht eine Urkunde für ein Gebrauchsmuster aus ? Die Urkunde hat die Größe DIN-A4, ein Beispiel findest du hier.
Brauche ich einen Patentanwalt ? Nicht unbedingt. Wer in den Patentdatenbank des DPMA recherchiert findet viele Gebrauchsmuster, die ganz offensichtlich nicht von einem Patensanwalt stammen.
Wie kann ich herausfinden, ob mein Idee neu ist ? Recherchieren - Recherchieren - Recherchieren

Am besten online in der Datenbank des DPMA oder in einem der Patentinformationszentren. Adressen gibt es hier.

So findest du auch Beispiele für Formulierungen von Schutzansprüchen und für die Klassen, nach denen Erfindungen eingeteilt werden.

Besonders wichtig beim Recherchieren ist, nach allen möglichen Formulierungen eines Begriffes zu suchen. Es reicht beispielsweise nicht, nur nach Klebeband zu suchen, auch Einträge mit Klebestreifen, Klebefilm usw. können die "eigene" Idee bereits vorweggenommen haben. ( Wie es mir bei einer Fast-Anmeldung geschehen ist :-(

Wie lange "hält" ein Gebrauchsmuster ? Der Antrag schützt die Idee für die ersten drei Jahre. Mehrere Verlängerungen sind möglich. Diese sind aber deutlich teurer ( > 200 Euro) als der Erstantrag. Die maximale Schutzdauer ist zehn Jahre.
Gibt es Informationen im Web ? Logisch!
beispielsweise hier:
Was habe ich davon ? Mindestens eine schicke Urkunde des Deutschen Patentamts.
Wenn du Spaß am Denken und Erfinden hast, kann solch eine Urkunde dich anspornen, auch etwas aus der Idee "zu machen".
Nur xx % aller Gebrauchsmuster werden tatsächlich kommerziell genutzt.
Das ist schade - viele gute Ideen warten auf ihre Realisierung!
Die Investition in ein Gebrauchsmuster ist allemal besser als der Kauf eines Loses einer Lotterie.
"Dem Zufall eine Chance" ist das Motto vieler Erfinder.
Gehört die Idee mir, sobald ich die Urkunde habe ? Nein !
Bei Gebrauchsmustern prüft das DPMA nicht, ob die Idee bereits vorher angemeldet wurde. Es gibt also keine Recherche. Ein Bearbeiter prüft nur, ob die allgemeinen Regeln für Gebrauchsmuster erfüllt sind. Deshalb ist die eigene Recherche so wichtig! Es gibt auch Diestleister, die Recherchen im Auftrag durchführen. Das ist aber wesentlich teurer als das Gebrauchsmuster selbst.
Je revolutionärer eine Idee ist
  • desto schwerer wird sie als solche erkannt.
  • desto mehr wird sie ignoriert.
  • desto länger dauert ihre Realisierung.
  • desto mehr wird sie verlacht.
  • desto eher ist sie einfach unsinnig.
Auch "Experten" können sich irren
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